Technologieneutralität – kritische Beleuchtung eines Postulats

  • Laufzeit: 12/2018 - 08/2019

Welche regulierungspolitischen Instrumente führen die Verkehrswende zu einem Erfolg – ökologisch und ökonomisch?

Die bisher im Verkehrssektor dominante Technologie (der mit fossilen Kraftstoffen angetriebene Verbrennungsmotor) ist mit seiner angestrebten Dekarbonisierung nicht vereinbar. Sowohl im Personen- als auch im Güterverkehr stehen verschiedene Antriebs- und Kraftstoffalternativen bereit. Diese Technologien weisen jeweils spezifische Vor- und Nachteile auf und befinden sich in unterschiedlichen Entwicklungsstadien. Die Politik steht nun vor der Aufgabe, klima- und verkehrspolitische Entscheidungen zu treffen und einen Regulierungsrahmen zu setzen, der Innovation anreizt und eine gleichermaßen effektive und effiziente Dekarbonisierung des Verkehrs ermöglicht.

Ein von Teilen der Industrie, der Wissenschaft und der Politik oft ins Zentrum gerücktes Kriterium für eine gelungene Politikgestaltung ist die Technologieneutralität. Demnach sollte sich die Politik lediglich auf die Festlegung klimapolitischer Ziele beschränken, während über den Weg dorthin der Markt im Wettbewerb der Technologien entscheidet; damit würden die Ziele letztlich in volkswirtschaftlich kostenminimaler Weise erreicht. Im Kontext der allgemeinen Klimaschutzpolitik wäre ein sektorübergreifendes Emissionshandelssystem ein prototypisches Beispiel für eine technologieneutrale Regulierung. Im engeren verkehrspolitischen Kontext spielt das Schlagwort der Technologieneutralität beispielsweise bei den Diskussionen um die Weiterentwicklung der CO2-Flottengrenzwerte für Pkw, leichte Nutzfahrzeuge und Lkw eine große Rolle.

Angesichts verschiedener Marktunvollkommenheiten und Pfadabhängigkeiten geht die Forderung nach Technologieneutralität jedoch mit der Gefahr einher, den Übergang von den aktuell marktbeherrschenden Technologien zu klimaverträglichen, langfristig überlegenen Technologien zu hemmen oder zumindest zu verzögern. Hierdurch kann es nicht nur zu ökonomischen Ineffizienzen kommen, sondern überdies kann auch das Erreichen ambitionierter Klimaziele gefährdet werden.

Vor diesem Hintergrund soll im Rahmen der Studie eine kritische Auseinandersetzung mit dem Regulie-rungsprinzip der Technologieneutralität erfolgen. Kern der Analysen ist die Frage nach der geeigneten technologiepolitischen Herangehensweise für eine erfolgreiche Verkehrswende. Zentrales Kriterium zur Bewertung der verschiedenen regulatorischen Ansätze ist dabei – neben der klimapolitischen Effektivität – die langfristige volkswirtschaftliche Effizienz, wobei der Robustheit gegenüber unsicheren technologischen Entwicklungspotenzialen eine wichtige Rolle zukommt.

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