Öffentlicher Raum ist mehr wert. Ein Rechtsgutachten zu den Handlungsspielräumen in Kommunen.

  • Laufzeit: 01/2018 - 09/2018

Weniger Parkplätze schaffen mehr Lebensqualität und mehr Platz für andere Nutzungen. Kommunen können die Flächenverteilung heute schon steuern, brauchen aber mehr Kompetenzen.

In Städten und Gemeinden steigt die Lebensqualität, wenn öffentliche Flächen gerechter allen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern zur Verfügung stehen. Wichtig dafür ist ein rationaler Umgang mit öffentlichem Raum: weniger Autos im Straßenland, mehr Flächen für den Fuß- und Radverkehr, für Grünflächen etc. Damit Städte attraktiver werden, muss der motorisierte Individualverkehr auf Raumansprüche verzichten. Durch ein intelligentes Parkraummanagement und kollaborative Mobilitätsangebote neben einem vernetzten ÖPNV kann der Parksuchverkehr vermindert und die Auslastung von Stellplätzen verringert werden – ohne die Mobilität einzuschränken. Kommunen können heute schon Parkraum umwidmen und Sharing-Angebote fördern. Oft ist der Rahmen, den der Gesetzgeber dabei vorgibt, allerdings eng gesteckt. Ziel des Projektes ist es, ein verbessertes Verständnis der aktuellen Handlungsoptionen und der komplizierten Gesetzeslage zu schaffen – exemplarisch dargelegt an den wesentlichen Maßnahmen des Parkraummanagements und der Förderung von Carsharing-Angeboten. Darüber hinaus wird der gesetzgeberische Handlungsbedarf dargestellt. Mit diesem Rechtsgutachten betreten wir Neuland, denn es gibt zu dem Thema bisher keine derart umfassende Ausarbeitung.

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