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Format
Analyse
Date
26. Oktober 2023

Vom Plan auf die Straße

Wie Kommunen den Ausbau von Radverkehrsinfrastruktur und ­Parkraummanagement beschleunigen können

Einleitung

Zwölf Jahre Planungszeit für einen Radweg. Mehr als drei Jahre bis zu einer neuen Parkzone. Auch ohne Praxis­erfahrung in Politik oder Verwaltung sollte klar sein: effiziente Verkehrsplanung sieht anders aus.

Doch wann ist Planung eigentlich „schnell“ und was macht eine Verwaltung „agil“? Welche Kenngrößen und Empfehlungen zu guten Verwaltungsverfahren gibt es? Trotz der Dringlichkeit gibt es zu diesen Fragen über­raschend wenig veröffentlichte Erkenntnisse. Wir haben deswegen das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) beauftragt, Verwaltungsprozesse und die Dauer bis zur Fertigstellung von Verkehrsmaßnahmen in verschiedenen deutschen Städten zu beschreiben. Grundlage sind Interviews mit den Verantwortlichen in den Verwaltungen.

Für viele Prozesse – etwa die Einrichtung von Fahrrad­straßen oder Parkzonen – ist diese Beschreibung erstmalig erfolgt. Die Ergebnisse erlauben eine Analyse der heutigen Verwaltungspraxis und einen Vergleich zwischen den Kommunen. Alle befragten Städte verfolgen bereits neue Ansätze, um Zeit und andere Ressourcen zu sparen – und so schnellere Ergebnisse zu ermöglichen.

Kernergebnisse

  1. Eine flexiblere Bundesgesetzgebung ist Voraussetzung für mehr Handlungsfreiheit in den ­Kommunen.

    Das Straßenverkehrsrecht aus Straßenverkehrsgesetz (StVG) und Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) schränkt Kommunen im Wandel zu mehr Klimaschutz und Klimaanpassung, besseren Alternativen zum Autoverkehr und höherer Verkehrssicherheit ein. Beim Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur und Parkraumbewirtschaftung müssen Kommunen jede Maßnahme aufwendig begründen. Ein flexibler und gleichzeitig einfach zu handhabender verkehrsrechtlicher Rahmen kann helfen, die Verwaltungsarbeit deutlich schneller zu machen.

  2. Kommunalpolitische Grundsatzbeschlüsse ersparen wiederkehrende Beschlüsse und erleichtern Vergaben.

    Politische Grundsatzbeschlüsse geben der Verwaltung Rückendeckung und einen klaren demokratischen Auftrag, beispielweise zur Einführung neuer Parkraumbewirtschaftungszonen. Sie erübrigen weitere Beschlussschleifen mit politischen Gremien. Die Beteiligung der Bürger:innen kann sich auf umfassende Information und bei Bedarf auf konflikthafte Projekte konzentrieren. Darüber hinaus ermöglichen Grundsatzbeschlüsse, Aufträge für externe Gutachten und Beschaffungen gebündelt auszuschreiben und Rahmenverträge zu schließen. Beides reduziert den Zeitaufwand bei den Vergabe­verfahren.

  3. Agiles Projektmanagement und gebündelte Entscheidungskompetenz verkürzen Abstimmungen.

    Kommunalverwaltungen sind meist geprägt von hierarchischer Organisation und linearen Arbeitsprozessen. Spätestens wenn verschiedene Ämter an einem Strang ziehen sollen, ist agiles Projekt­management ein effizienterer Weg. In Projekteinheiten, die sich aus den wesentlichen Verwaltungsstellen zusammensetzen, können Prozessschritte parallel statt hintereinander ablaufen. Ebenso können Entscheidungskompetenzen in einer Verwaltungsstelle gebündelt werden – beispielsweise für Verkehrsplanung und verkehrsrechtliche Anordnung in einem Mobilitätsamt. Ähnliche Effekte können aber auch ambitionierte, zielorientiert arbeitende Führungskräfte erzielen.

  4. Zusätzliche Spezialist:innen für Kommunikation und Administration entlasten Fachkräfte bei der Verkehrsplanung.

    Personalmangel ist eine zentrale Herausforderung für kommunale Verwaltungen, insbesondere bei der Radverkehrsförderung. Verkehrsplaner:innen und Ingenieur:innen müssen nebenher viele fachfremde Aufgaben erledigen, etwa bei Kommunikation, Beteiligung oder Projektmanagement. Eigenes, fachkundiges Personal für solche Aufgaben kann sie entlasten und sogar bessere Ergebnisse erzielen.

  5. Digitalisierung steigert Effizienz und spart Zeit und Personal.

    Durch die Nutzung digitaler Lösungen können Verwaltungen schneller und effizienter werden. Beispiele sind ein gutes internes Daten­management, GIS-basierte Informationsportale und abteilungsübergreifende ­Planungsplattformen. Für eine erfolgreiche Parkraumbewirtschaftung braucht es zuverlässige Kontrollen, die oft an Personal­mangel scheitern. Digital unterstützte Kontrollen mithilfe von sogenannten Scan-Cars wären eine Lösung, sind in Deutschland aber rechtlich noch nicht möglich.

Bibliographische Daten

Autor:innen
difu: Thomas Stein, Uta Bauer
Publikationsnummer
107-2023-DE
Versionsnummer
1.0
Veröffentlichungsdatum

26. Oktober 2023

Seitenzahl
42
Zitiervorschlag
Agora Verkehrswende (2023): Vom Plan auf die Straße. Wie Kommunen den Ausbau von Radverkehrsinfrastruktur und Parkraummanagement beschleunigen können.
Projekt
Diese Publikation wurde erstellt im Rahmen des Projektes Radverkehrsplanung beschleunigen.

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