Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist das wichtigste Planungsinstrument für die Infrastruktur in den Bereichen Straße, Schiene und Wasser. Der BVWP 2030 umfasst ein Volumen von etwa 270 Milliarden Euro. In seiner derzeitigen Form ist er nicht kompatibel mit dem Klimaschutzziel von 65 Prozent Treibhausgasminderung bis 2030 und Treibhausgasneutralität bis 2045.
Vor diesem Hintergrund haben Stiftung Klimaneutralität und Agora Verkehrswende die Rechtsanwaltskanzlei Becker Büttner Held damit beauftragt zu untersuchen, ob und wie der BVWP und die darauf aufbauenden Ausbaugesetze kurzfristig so angepasst werden können, dass die Planung der Infrastruktur mit den Emissionsminderungszielen im Einklang steht.
In ihrem gemeinsamen Vorschlag fassen Agora Verkehrswende und Stiftung Klimaneutralität die Argumente des Gutachtens zusammen und leiten daraus Handlungsempfehlungen für die Politik ab. Das Gutachten selbst steht als Hintergrundinformation auf unserer Webseite zur Verfügung.
